Wiederufsbelehrung
Für die bestellte und gelieferte Ware steht dem Käufer ein Rückgaberecht zu. Es ist binnen zwei Wochen seit Eingang der Ware beim Empfänger durch Rücksendung auszuüben. Die Frist wird durch die rechtzeitige Absendung der Ware gewahrt (Poststempel). Das Rückgaberecht besteht nicht bei Software, wenn der gelieferte Datenträger vom Kunden entsiegelt worden ist.
Übt der Käufer ein ihm zustehendes Rückgaberecht zulässig und fristgerecht aus, so tritt er von dem geschlossenen Warenkaufvertrag zurück. Einen etwa bereits geleisteten Kaufpreis oder geleistete Kaufpreisteile erhält er zurück.
Bei einer Bestellung bis zu 40 EURO trägt der Empfänger/Käufer die Kosten der Rücksendung, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht.
Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, die über den "WAREHaus Shop" von WAREHaus Peter Arentz abgewickelt werden. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits.
WAREHaus ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
Angebot
Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der jeweilige Katalog verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit.
Lieferung, Zahlung und Versandkosten
Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen von WAREHaus sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle unsere Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten . Es bleibt uns vorbehalten, Teillieferungen vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.
Lieferzeiten
Ware, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir nicht) kommt innerhalb von 5 Tagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, daß ein gesetzlicher Vertreter der Firma WAREHaus Peter Arentz vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
Rückgaberecht
Für die bestellte und gelieferte Ware steht dem Käufer ein Rückgaberecht zu. Es ist binnen zwei Wochen seit Eingang der Ware beim Empfänger durch Rücksendung auszuüben. Die Frist wird durch die rechtzeitige Absendung der Ware gewahrt (Poststempel). Das Rückgaberecht besteht nicht bei Software, wenn der gelieferte Datenträger vom Kunden entsiegelt worden ist.
Übt der Käufer ein ihm zustehendes Rückgaberecht zulässig und fristgerecht aus, so tritt er von dem geschlossenen Warenkaufvertrag zurück. Einen etwa bereits geleisteten Kaufpreis oder geleistete Kaufpreisteile erhält er zurück.
Bei einer Bestellung bis zu 40 EURO trägt der Empfänger/Käufer die Kosten der Rücksendung, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht.
Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch WAREHaus auf den Käufer über.
Gewährleistung
Dem Kunden ist bekannt, dass Standardsoftware mit Hinblick auf die vielfältigen Anwendungsmöglichkeiten und wegen ihrer hohen Komplexität in der Regel nicht fehlerfrei ausgeliefert werden kann. Sykosch macht insbesondere keine Kompatibilitätszusagen.
Soweit anderweitig keine speziellen Regelungen getroffen sind, leistet WAREHaus bei Mängeln ihrer Software bzw. Werkleistungen wie folgt Gewähr:
WAREHaus gewährleistet, dass die Software der in der Anwenderdokumentation enthaltenen Leistungsbeschreibung entspricht und auf geprüften und fehlerfreien Datenträgern ausgeliefert wird. Der Kunde hat Mängel unverzüglich nach Entdeckung schriftlich unter detaillierter Darlegung der aufgetretenen Fehler zu melden.
WAREHaus behält sich vor, Mängel nach Wahl durch Nachbesserung, Austausch mit fehlerfreier Ware oder durch Änderung der Leistung zu beseitigen. Falls WAREHaus Mängelbeseitigung durch Änderung der Leistung vornimmt, wird WAREHaus den ursprünglich vereinbarten Leistungsumfang nicht in für den Kunden wesentlichen Aspekten ändern. Der Kunde wird WAREHaus bei der Beseitigung im erforderlichen Umfang unterstützen.
Der Kunde kann erst bei endgültigem Fehlschlagen der Mängelbeseitigung Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
Bei nur unerheblicher Minderung des Werts oder der Tauglichkeit der Leistung ist der Rücktritt ausgeschlossen.
Werden vom Kunden oder von Dritten Veränderungen an der Software vorgenommen, so erlischt der Gewährleistungsanspruch, es sei denn, der Kunde weist nach, dass der Mangel nicht auf die Veränderungen zurückzuführen ist.
Der Kunde ist nicht berechtigt, Mängel selbst oder durch Dritte zu beseitigen und Ersatz der erforderlichen Aufwendungen zu verlangen.
Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a BGB.
Umfang der Rechtseinräumung
WAREHaus behält an der gelieferten Software die Urheber- und gewerblichen Schutzrechte sowie die Verwertungsrechte. Die auf dem Programmträger oder der Verpackung angebrachten Schutzrechtshinweise – auch Dritter – sind zu beachten. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart, erwirbt der Kunde ein einfaches Nutzungsrecht an der Software. Im übrigen richtet sich das Nutzungsrecht des Kunden nach den Einzellizenzbedingungen für WAREHaus Software für die jeweiligen Produkte.
Haftung
WAREHaus haftet uneingeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für das Fehlen von zugesicherten Eigenschaften.
Für sonstige schuldhafte Verletzungen von wesentlichen Vertragspflichten haftet WAREHaus, gleich aus welchem Rechtsgrund, der Höhe nach nur für vertragstypische, d. h. vorhersehbare Schäden.
WAREHaus haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung sonstiger Vertragspflichten.
WAREHaus haftet nicht für Schäden, soweit der Kunde deren Eintritt durch ihm zumutbare Maßnahmen – insbesondere Programm- und Datensicherung – hätte verhindern können.
Die Haftung ist – außer bei Vorsatz – in jedem Fall auf den Betrag der Deckungssumme der von WAREHaus abgeschlossenen Betriebshaftpflichtversicherung begrenzt.
Die Regelungen gelten auch zugunsten der Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von WAREHaus.
Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von WAREHaus Peter Arentz
Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz von WAREHaus Peter Arentz. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(Stand 23.10.2006)
WAREHaus Immobilien-Informationssysteme und Software
Peter Arentz
Höher Heide 72 • 42699 Solingen
fon 0212.816236 • fax 0212.2642468 • e-mail info@warehaus.de
